Informationen zur kommunalen Finanzkontrolle in Deutschland
                                        

      
                                               
Die örtliche Finanzkontrolle der kommunalen Körperschaften (Gemeinden und Verbände) ist je nach Bundesland unterschiedlich geregelt. In einigen Ländern sind Rechnungsprüfungsämter zuständig, die zwar Teil der Verwaltung, hinsichtlich der Prüfungsergebnisse aber unabhängig sind. In anderen Ländern sind Rechnungsprüfungsausschüsse zuständig, die - soweit aufgrund der Größe der Körperschaft erforderlich - von Rechnungsprüfungsämtern unterstützt werden. Zum Teil hängt die Form der Finanzkontrolle auch von der Größe der Körperschaft ab.

Ungeachtet der länderspezifischen Unterschiede sind Aufgaben der örtlichen Finanzkontrolle insbesondere die Prüfung der Jahresrechnung der jeweiligen Körperschaft - deshalb die Bezeichnung "Rechnungsprüfungsamt" - sowie die Durchführung von Kassenprüfungen.

Die Aufgaben der Rechnungsprüfungsämter gehen heute aber weit darüber hinaus. Vielfach werden Prüfungen der Verwaltung auf Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit vorgenommen, Organisationsanalysen durchgeführt und Begutachtungs- und Beratungsleistungen erbracht. Manche Ämter tragen daher bereits die umfassendere Bezeichnung "Revisionsamt".

In einigen Bundesländern gibt es zusätzlich zur örtlichen Prüfung noch eine überörtliche Prüfung in unterschiedlichen Ausprägungen.

Auf Landes- und Bundesebene erfolgt die Finanzkontrolle durch so genannte Rechnungshöfe. Infos hierüber finden Sie auf folgender Homepage:

Rechnungshof - Organ der staatlichen Finanzkontrolle
 

                                                                                       

Überblick

                       
                  
Auf dieser Seite finden Sie die nachfolgenden Informationen. Mit den Links gelangen Sie direkt an die betreffenden Stellen.

  • Neue Aufgaben und Betätigungsfelder - Arbeitspapier über die Veränderungen der Rechnungsprüfungs- bzw. Revisionsämter im Rahmen der Verwaltungsreform

  • Links - Verzweigungen zu kommunalen Prüfungseinrichtungen mit eigenen Informationsangebot im Internet

  • Literatur - Liste von Büchern zur kommunalen Finanzkontrolle in der Bundesrepublik Deutschland mit Button zur Bestellung bei amazon.de.

  • Gesetze - Auszüge aus den Gemeindeordnungen und andere gesetzliche Vorschriften, die die kommunale Finanzkontrolle betreffen

  • Rechtsverordnungen - Links zu Prüfungsordnungen und Gebührenordnungen von kommunalen Körperschaften

  • Infos zu Prüfungsgebieten - Download von Informationen zu einzelnen Gebieten der Prüfungstätigkeit der Revisionsämter

  • Seminare - Hier finden Sie Links zu Bildungseinrichtungen, die Seminare speziell für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von kommunalen Prüfungseinrichtungen anbieten

  • Kontakte zu Prüfungseinrichtungen - E-Mail-Adressen von Prüfungseinrichtungen und Angebot der Informationsweiterleitung
                                   

                                                                          

Neue Aufgaben und Betätigungsfelder

                                     
                                    
Vielfach wird diskutiert, wie sich Aufgaben und Betätigungsfelder der Rechnungsprüfungs- bzw. Revisionsämter im Zuge der vielfältigen Maßnahmen verändert haben bzw. verändern werden. Die Arbeitsgemeinschaft der Leiterinnen und Leiter der Rechnungsprüfungsämter / Revisionsämter im Hessischen Landkreistag, Hessischen Städtetag und Hessischen Städte- und Gemeindebund hat hierzu ein zukunftsweisendes Arbeitspapier erstellt. Behandelt werden im Einzelnen:
          
I. die Rolle und Stellung der Rechnungsprüfungsämter
       1. Einrichtung von Rechnungsprüfungsämtern
       2. Besondere Stellung des RPA
       3. Aufgaben des RPA
       4. Vom RPA zum Revisionsamt

II. Zukünftiges Anforderungsprofil an die kommunale Revision
       1. Ausgangssituation
       2. Aufgabenschwerpunkte
       3. Arbeitsweise der Revision
       4. Einzelbeispiele für neue Anforderungen
       5. Sonderbeitrag Beratung

III. Anforderungsprofil an die Prüferin und den Prüfer
       1. Allgemeine Betrachtung
       2. Qualitätskonzept der Revision

IV. Stärkung der Revisionsämter durch gesetzgeberische Maßnahmen

V. Schlussbetrachtung

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Links

                           
                          

Einige kommunale Prüfungseinrichtungen sind bereits im Internet vertreten. Zumeist handelt es sich allerdings um Seiten des Internetangebots der jeweiligen Körperschaft, denen lediglich Adresse und Telefonnummer zu entnehmen sind, zum Teil noch die gesetzlichen und/oder übertragenen Aufgaben.

Nachfolgend sind - nicht zuletzt als Anregung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Prüfungseinrichtungen - die Links zu umfangreicheren Informationsangeboten (z. B. mit Prüfungsberichten, Gebührenordnung etc.) aufgeführt.

                                                                                                     

Diese Seite befindet sich noch im Aufbau. Weitere Links zu Seiten von kommunalen Prüfungseinrichtungen sollen ergänzt werden. Sollten Sie die Adresse einer solchen Seite kennen, informieren Sie bitte den Webmaster.

                                                          

Literatur

                              
                
Kommunale Rechnungsprüfung. Grundlagen, Aufgaben, Organisation

von Helmut Fiebig
E. Schmidt, Bielefeld, 1998, 324 S., EUR 68,00
             
Der Band gibt eine systematische Einführung in die gesamte kommunale Rechnungsprüfung. Alle unterschiedlichen Bestimmungen in den einzelnen Bundesländern werden dabei berücksichtigt, wobei das nordrhein-westfälische Prüfungsrecht den Leitfaden bildet. Ziel des Buches ist die praxisorientierte Darstellung des Prüfungswesens. Methodisch wird gezeigt, wie Prüfungsaufgaben angegangen und gelöst werden. Durch einen umfangreichen Anhang mit Musterbeispielen wird die sichere Umsetzung der Prüfungsaufgaben ermöglicht.

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Prüfung und Analyse der kommunalen Jahresrechnung. Leitfaden für die Praxis
von Helmut Fiebig
E. Schmidt, Bielefeld, 1999, 112 S., EUR 19,95
                     
Mitarbeitern in Kommunalverwaltungen und ehrenamtlichen Ratsmitgliedern, die erstmals zu Prüfern bestellt werden, fällt es schwer, die Systematik der Jahresrechnung zu verstehen und nachzuvollziehen. Mit Hilfe dieses Leitfadens werden ehrenamtliche Prüfer in die Lage versetzt, die Jahresrechnung zu prüfen und zu analysieren, insbesondere daraufhin, ob Aussagen des Kämmerers im Rechenschaftsbericht mit den vorgelegten Zahlen der Jahresrechnung im Einklang stehen. Das Buch richtet sich vornehmlich an die Politiker, die erstmals Mitglieder eines Rechnungsprüfungsausschusses werden.

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Rechnungsprüfung - Prüfung der Sozialhilfe
von Uwe Bekemann
Kohlhammer, Stuttgart, 1999, 203 S., EUR 27,00
                     
Das Handbuch richtet sich vor allem an Mitarbeiter/innen in (kommunalen) Rechnungsprüfungsämtern, Sozialverwaltungen inkl. Innenrevisionen und Controllingstellen, Fachaufsichtsdienststellen, an politische Mandatsträger in Rechnungsprüfungsausschüssen, an mit Fragen der Verwaltungsmodernisierung befasste öffentlich Bedienstete, an politische Parteien (vor allem auf Ortsebene) und an Beratungsstellen der Wohlfahrtsverbände sowie an Sozialhilfeinitiativen. Im Handbuch werden nicht nur die wesentlichen sozial(hilfe-)rechtlichen Regelungen, die Verwaltungspraxis und die maßgebliche Rechtsprechung so weit dargestellt, dass eine Einarbeitung zum Zwecke der Prüfung (u.a. ergangener sachbearbeiterischer Entscheidungen) möglich wird, sondern auch charakteristische Fehlbearbeitungen beschrieben und Hinweise gegeben, wie diese erkannt werden können. Weitere Schwerpunkte sind auf die Erörterung von Fragen zur ergebnisorientierten Steuerung der Sozialhilfe (Verwaltungsmodernisierung) und der Techniken der Rechnungsprüfung inkl. der konzeptionellen Prüfungsansätze und der Berichtstechnik gelegt.

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Theorie und Praxis der Wirtschaftsprüfung, Bd. 1, Abschlußprüfung, Interne Revision, kommunale Rechnungsprüfung
von Martin Richter
E. Schmidt, Bielefeld, 1997, 303 S., EUR 49,80
                         
Die dynamischen Entwicklungen in der Gesamtwirtschaft verändern laufend die Anforderungen an Prüfungen und lassen vertraute Lösungsmuster veralten. Welche Kooperationsmöglichkeiten es gibt, wenn Wissenschaft und Prüfungspraxis zusammenarbeiten, wird in diesem Band von kompetenter Seite dargestellt. Jeder Beitrag eines Wissenschaftlers wird ergänzt durch die Stellungnahme eines Prüfungspraktikers.

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Die örtliche Rechnungsprüfung
von Horst Eichelhardt
Deutscher Gemeindeverlag, 1992, 130 S., EUR 15,80
                      
Mit diesem Leifaden wird eine leicht verständliche Handlungsanleitung speziell für diejenigen (ehrenamtlichen) Mitglieder der Gemeindevertretungen und Rechnungsprüfungsausschüsse vorgelegt, die sich mit der örtlichen Rechnungsprüfung zu beschäftigen haben.

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Die örtliche Rechnungsprüfung - Funktion, Effektivität und Effizienz in kritischer Analyse
von Klaus Gohlke
Loewen, Erlangen/Berlin, 1997, > 500 S., DM 118,00, zugl. Diss. Univ. Erlangen-Nürnberg, 1996

Bei amazon.de nicht erhältlich.
Sie können direkt beim Verlag ordern. Tel./Fax. (09135) 6542
         
                  
                 
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Literatur zur Finanzkontrolle auf staatlicher Ebene
finden Sie unter http://www.rechnungshof.de.
            
                    
                
               

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Gesetze



Nachfolgend finden Sie Vorschriften zur kommunalen Finanzkontrolle. Stand: 1. Juni 2002.
                    

Baden-Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

                          
                           
                                    

Satzungen

             
                  

In manchen Kommunen existieren Satzungen, die die Rechnungsprüfung oder zu erhebende Gebühren regeln. Exemplarisch finden Sie nachfolgend Links zu solchen Satzungen.
Diese liegen zum Teil im PDF-Format vor. Um sie zu betrachten, benötigen Sie den Acrobat Reader. Sie können ihn kostenlos aus dem Internet herunterladen, wenn Sie auf den gelben Button klicken.

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Prüfungsordnungen

Gebührenordnungen

Gemeinschaftsarbeit

                                                                                                                                                                                           
                                                       

Infos zu Prüfungsgebieten

               
                

Nachfolgend finden Sie Informationen zu Prüfungsgebieten zum Download.
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Fraktionszuweisungen aus öffentlichen Kassen

Vergabe von Aufträgen

Betätigungsprüfung

Kommunallexikon

                                                                                                    

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Seminare

               
                

Nachfolgend finden Sie Links zu Bildungseinrichtungen, die Seminare speziell für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen kommunaler Prüfungseinrichtungen durchführen. Klicken Sie einfach auf das jeweilige Logo.
                                      

                                            
                                

                                                

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Kontakte zu Prüfungseinrichtungen

                       
                   

Die Rechnungsprüfungs- bzw. Revisionsämter können ihre Prüfungen aufgrund der begrenzten personellen Ressourcen immer nur stichprobenweise durchführen. Um den Prüfungserfolg zu optimieren, nehmen sie ständig Risikobewertungen der Prüfungsfelder vor. Hierzu werden Informationen aus der Presse, der Bevölkerung und anderen Quellen ausgewertet.

Damit Sie die Prüfungseinrichtungen per E-Mail erreichen können, befindet sich eine Liste von Adressen im Aufbau. Bitte klicken Sie hier.
              

Alternativ können Sie sich an den Webmaster wenden. Er macht dann die zuständige Prüfungseinrichtung ausfindig und leitet Ihre Mail an diese weiter.

         
             

Bund der Steuerzahler

                  
Der Bund der Steuerzahler ist keine kommunale Prüfungseinrichtung, sondern ein eingetragener Verein. Mit den Prüfungseinrichtungen hat er aber gemeinsam, dass sein Engagement unter anderem einer sparsamen und wirtschaftlichen Verwendung von Steuergeldern dient.

Der Bund der Steuerzahler veröffentlicht jährlich im Herbst einen Bericht, in dem er typische Fälle von Steuergeldverschwendung anprangert. Auf seine Homepage gelangen Sie hier:

                                           
                                          
                                            

                 
                    
Ein Informationsangebot von Stefan Zahradnik, Im Sauerborn 12, 61184 Karben.
  Infos zur Person und die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme erhalten Sie hier.

Das Informationsangebot dient dem gemeinnützigen Zweck, die gerade in einer Demokratie wichtige Arbeit der Revisionsämter zu fördern.

Für die Richtigkeit der Links auf dieser Seite, wie auch für die dort hinterlegten Inhalte, deren Gestaltung und Verfügbarkeit kann keine Haftung übernommen werden. Näheres lesen Sie hier: Haftungsausschluss.

Letzte Aktualisierung: 27. Dezember 2005

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